„Hitzeschutz ist eine zentrale gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Gerade Krankenhäuser müssen auch bei zunehmenden Hitzeperioden einen sicheren und funktionierenden Betrieb gewährleisten und gleichzeitig Patientinnen und Patienten sowie Beschäftigte schützen. Deshalb handeln wir konkret: Wir fördern kombinierte Hitzeschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen künftig zu 100 Prozent und schaffen mit der energetischen Untersuchung zunächst die Grundlage dafür, an jedem Standort die richtigen Maßnahmen zu identifizieren“, erklärt Minister Hoch. Mit den 7,5 Millionen Euro können die Krankenhäuser ihren jeweiligen baulichen und energetischen Zustand umfassend analysieren lassen. Dabei sollten unter anderem die Wärmeversorgung, Gebäudetechnik, Energieverbräuche, Möglichkeiten für erneuerbare Energien und konkrete Maßnahmen zum Hitzeschutz betrachtet werden. Ziel ist es, für jeden Standort passgenaue Lösungen zu entwickeln.
„Wir wollen bei der Klimaanpassung ausdrücklich nicht nach dem Prinzip der Gießkanne vorgehen. Jedes Krankenhaus hat andere bauliche Voraussetzungen, einen anderen energetischen Zustand und andere technische Anforderungen. Deshalb müssen wir zuerst wissen, welche Maßnahmen an welchem Standort tatsächlich sinnvoll, wirksam und wirtschaftlich sind. So können wir unsere Fördermittel anschließend gezielt dort einsetzen, wo sie den größten Nutzen bringen – für den Hitzeschutz, für die Energieeffizienz und für die langfristige Sicherung einer leistungsfähigen Krankenhausversorgung“, sagt der Minister.
Grundsätzlich sei es jedoch nicht allein damit getan, Kühlanlagen zu verbauen, die dann die Betriebskosten der Krankenhäuser in die Höhe trieben. „Wir wollen nachhaltige Lösungen, die zum jeweiligen Standort passen und auch wirtschaftlich sinnvoll sind“, betont der Gesundheitsminister. Bereits heute berücksichtige das Land den Hitzeschutz bei seinen Krankenhausinvestitionen. Seit 2024 stünden im jährlichen Investitionsprogramm drei Millionen Euro für isolierte energetische Maßnahmen zur Verfügung. Gefördert werden beispielsweise Verschattung, Begrünung, geeignete Lüftungs- und Kühlsysteme oder bauliche Maßnahmen, die eine starke Aufheizung von Gebäuden verhindern. Auch bei größeren Bau-, Erweiterungs- und Neubaumaßnahmen wird der Hitzeschutz berücksichtigt. Als Beispiele nannte Hoch laufende Maßnahmen am Klinikum Idar-Oberstein, am Krankenhaus Kirchheimbolanden und am Guten Hirten in Ludwigshafen.
„Klimaanpassung ist Zukunftspolitik. Wir müssen heute investieren, damit Rheinland-Pfalz morgen widerstandsfähiger ist“, sagt Clemens Hoch. Das gelte für unsere Krankenhäuser genauso wie für Pflegeeinrichtungen, Schulen, Kitas, Kommunen und Betriebe. Rheinland-Pfalz habe bereits mit dem landesweiten Hitzeaktionsplan einen Rahmen für den Hitzeschutz geschaffen. Der unter Federführung des Gesundheitsministeriums erarbeitete Plan wurde im Juni 2023 vorgelegt und verbindet Warn- und Informationsmaßnahmen mit mittel- und langfristigen Anpassungsstrategien. Er gibt insbesondere den Kommunen Orientierung für Maßnahmen vor Ort.
„Hitzeschutz ist auch eine Frage der sozialen Gerechtigkeit“, unterstreicht der Gesundheitsminister. Gefährdet seien unter anderem ältere Menschen, Pflegebedürftige, Menschen mit Vorerkrankungen, kleine Kinder sowie Menschen, die im Freien arbeiten. „Hitze trifft Menschen besonders hart, die alleine leben, in schlecht gedämmten Wohnungen wohnen oder in besonders aufgeheizten Quartieren leben. Wer sich ein klimatisiertes Büro oder Schlafzimmer leisten kann, hat andere Möglichkeiten als jemand, der diesen Schutz nicht hat“, so Hoch.
Auch über den Gesundheitsbereich hinaus unterstützt das Land Klimaanpassungsmaßnahmen. Mit dem durch Klimaminister Michael Ebling administrierten KIPKI wurden bereits 180 Millionen Euro für kommunale Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen bereitgestellt. Dazu gehören unter anderem Beschattung, Dach- und Fassadenbegrünung sowie klimaresiliente Begrünung. Weitere Möglichkeiten für Hitzeschutz und Klimaanpassung bestehen unter anderem in der Kita- und Schulbauförderung, der Städtebauförderung, der Dorferneuerung, dem Investitionsstock und der Kommunalentwicklung.
Mit dem Rheinland-Pfalz-Plan für Bildung, Klima und Infrastruktur setzt Rheinland-Pfalz das Sondervermögen Infrastruktur und Klimaschutz des Bundes um. Insgesamt stehen rund 5,45 Milliarden Euro für Investitionen insbesondere in Bildung, Klima, Energie, Digitalisierung, Verkehr, Gesundheit und Bevölkerungsschutz zur Verfügung. Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf der kommunalen Ebene. Insgesamt stehen den Kommunen rund 3,51 Milliarden Euro zur Verfügung – davon etwa 2,91 Milliarden Euro aus Bundesmitteln und weitere 600 Millionen Euro, die das Land Rheinland-Pfalz zusätzlich bereitstellt. Die Mittel werden als Regionalbudgets auf Ebene der Landkreise und kreisfreien Städte zugeteilt. Über die konkrete Verwendung der Regionalbudgets wird vor Ort in kommunaler Eigenverantwortung entschieden. Der Rheinland-Pfalz-Plan bildet den Rahmen für die größte Investitionsoffensive in der Geschichte des Landes Rheinland-Pfalz. Die Investitionsmittel werden zügig, verlässlich und gemeinsam mit den Kommunen umgesetzt. Ziel ist es, dass Investitionen dort ankommen, wo sie den Alltag der Menschen spürbar verbessern. Das gilt auch für Maßnahmen zum Hitzeschutz.