Pressemitteilungen

Die Bundesregierung hat sich auf eine Reform des BAföG geeinigt. Viele der im Koalitionsvertrag vereinbarten Neuerungen sollen kommen – allerdings ein Semester später als ursprünglich geplant. „Dass die BAföG-Reform nun auf den Weg gebracht wird, ist zunächst eine gute Nachricht für Studierende und alle, die künftig ein Studium aufnehmen möchten. Die schrittweise Anhebung der Bedarfssätze, die höhere Wohnkostenpauschale und die…

Gesundheitsminister Clemens Hoch hat der Westpfalz-Klinikum GmbH einen Förderbescheid in Höhe von rund sechs Millionen Euro überreicht. Mit dem Geld soll die Radiologie erweitert und modernisiert werden. Die Landesmittel umfassen die notwendigen Baumaßnahmen. „Damit wird die Diagnostik im Westpfalz-Klinikum am Standort Kaiserslautern eine wesentliche Verbesserung zum Wohle der Patientinnen und Patienten erfahren“, so der Minister.

Die schwarz-rote Koalition im Bund plant, die Regeln für Krankschreibungen zu verschärfen. Nach den Beschlüssen des Koalitionsausschusses sollen Beschäftigte künftig bereits am ersten Krankheitstag eine ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorlegen müssen. Zudem soll die Möglichkeit, sich telefonisch krankschreiben zu lassen, abgeschafft werden. „Es ist generell zu begrüßen, dass sich die Koalition in wichtigen grundsätzlichen…

Angesichts der aktuell hohen Temperaturen weist Wissenschafts- und Gesundheitsminister Clemens Hoch auf die erheblichen gesundheitlichen Folgen des Klimawandels hin. Hitze sei längst kein Ausnahmeereignis mehr, sondern das größte klimabedingte Gesundheitsrisiko in Deutschland. Umso wichtiger seien wirksame Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung sowie eine konsequente Klima- und Wissenschaftspolitik. „Die derzeitige Hitzeperiode macht…

Mit einem klaren Zukunftsprogramm für Wissenschaft, Weiterbildung und Gesundheit startet die neue Hausspitze des Ministeriums in die Legislaturperiode. Minister Clemens Hoch und Staatssekretärin Dr. Tamara Müller haben heute die zentralen Vorhaben für die kommenden Jahre in einer Pressekonferenz vorgestellt. „Unser Ziel ist ein modernes, leistungsfähiges und solidarisches Rheinland-Pfalz. Wir wollen die Gesundheitsversorgung der…

30 Jahre Weiterbildungsgesetz Rheinland-Pfalz: Mit einem festlichen Sommer-Fachtag haben Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Wissenschaft und Weiterbildungspraxis in Mainz ein Gesetz gefeiert, das seit drei Jahrzehnten dafür sorgt, dass Bildung nicht vom Geldbeutel und nicht vom Wohnort abhängt.

Anlässlich der in dieser Woche im Deutschen Bundestag stattfindenden Debatte zur Organspende erneuert Gesundheitsminister Clemens Hoch seine Forderung nach der Einführung der Widerspruchslösung und einer Prüfung der Organspende nach Herztod.

Wissenschaftsminister Clemens Hoch hat im Rahmen des Hochschulforums Rheinland-Pfalz gemeinsam mit den Hochschulpräsidentinnen und -präsidenten das Thema Entbürokratisierung auf die Agenda gesetzt. Ziel ist es, Verwaltungsprozesse – wo sinnvoll – zu vereinfachen, um die Hochschulen weiter zu entlasten.

In Mainz hat die 47. Landesdrogenkonferenz stattgefunden. Unter dem Motto „VerBindung geSucht – Wie Traumata und Gewalterfahrungen zur Entstehung von Süchten beitragen“ richtet sich die Tagung an Fachkräfte aus den Bereichen der Suchthilfe, Suchttherapie und Medizin, sowie der Suchtprävention. „Traumatische Erfahrungen wirken über Generationen hinweg. Besonders pränatales und frühkindliches Erleben von traumatischen Ereignissen, erhöhen…

Rheinland-Pfalz unterstützt das Ziel der Bundesregierung, die Beitragssätze der gesetzlichen Krankenversicherung stabil zu halten und den Ausgabenanstieg im Gesundheitswesen zu begrenzen. Der vorliegende Entwurf für ein GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz geht jedoch nach Auffassung von Gesundheitsminister Clemens Hoch an entscheidenden Stellen zu Lasten der medizinischen Versorgung und der Krankenhäuser. „Auch wir in Rheinland-Pfalz…