Pressemitteilungen

Im Rahmen der Förderung des Maßregelvollzugs erhält das Pfalzklinikum am Standort Klingenmünster 22.793.000 Euro für die Erweiterung des Jugendmaßregelvollzugs (JMRV). Das Pfalzklinikum ist einer der größten psychosozialen Gesamtversorger psychischer Gesundheit in Rheinland-Pfalz und für die psychiatrische, psychosomatische und psychotherapeutische Versorgung von großer Bedeutung. Das Klinikum betreibt u.a. 418 Betten in der…

Mit dem Sondervermögen „Rheinland-Pfalz-Plan für Bildung, Klima und Infrastruktur“ stärkt das Land die Hochschulinfrastruktur nachhaltig und zukunftsorientiert. Der Rheinland-Pfalz-Plan, der sich aus Bundes- und Landesmitteln speist, umfasst insgesamt rund 5,45 Milliarden Euro. Davon fließen erhebliche Mittel in die kommunale Infrastruktur; rund 1,94 Milliarden Euro stehen für Investitionen des Landes bereit. In den kommenden Jahren…

„Das Projekt ‚Zukunft‘ wird unsere Industrie nicht nur effizienter und nachhaltiger gestalten, sondern etabliert Rheinland-Pfalz noch stärker als Innovationsstandort für zukunftsfähige Technologien“, betonte Wissenschaftsminister Clemens Hoch bei der Übergabe des Förderbescheids in Höhe von 1,5 Millionen Euro an das Fraunhofer-Institut für Mikrotechnik und Mikrosysteme IMM sowie das Fraunhofer-Institut für Techno- und…

„Gerade in herausfordernden Zeiten bekennt sich das Land klar zu seiner Verantwortung für die Krankenhäuser. Wir investieren konsequent in eine leistungsfähige Krankenhauslandschaft in Rheinland-Pfalz – in moderne Infrastruktur, in Gesundheit, in den Fachkräftenachwuchs und in nachhaltige Gebäude“, sagt Gesundheitsminister Clemens Hoch heute bei der Vorstellung des Krankenhausinvestitionsprogramms 2026. Aus dem Programm erhalten die…

Auf Vorschlag von Ministerpräsident Alexander Schweitzer hat Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier mit Urkunde vom 16. Oktober 2025 Birgit Mock aus Neuwied mit dem Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet. Clemens Hoch, Minister für Wissenschaft und Gesundheit, überreicht, in Vertretung von Ministerpräsident Alexander Schweitzer, der studierten Ökotrophologin im Rahmen einer…

Dieser Vorschlag ist sozialpolitisch kalt, medizinisch kurzsichtig und zutiefst unsolidarisch. Wenn der Wirtschaftsrat fordert, Zahnbehandlungen vollständig zu privatisieren, dann sagt er im Kern: Gesundheit soll vom Geldbeutel abhängen. Die CDU macht Gesundheit zur Ware und opfert soziale Gerechtigkeit und das Solidaritätsprinzip dem Rotstift. Das ist mit mir als Gesundheitsminister nicht zu machen.

Gesundheitsminister Clemens Hoch überreicht dem Geschäftsführer des Landeskrankenhauses (AöR), Dr. Alexander Wilhelm, einen Bewilligungsbescheid in Höhe von insgesamt 23,1 Millionen Euro. Die Landesmittel werden für ein neues Stationsgebäude mit 40 Plätzen für Patientinnen und Patienten in Einzelunterbringung bereitgestellt. Der Erweiterungsbau wird an das bestehende Haus M auf dem Gelände der Klinik Nette-Gut in Weißenthurm angebaut.…

Das Wissenschaftsministerium Rheinland-Pfalz fördert mit insgesamt rund 1,7 Millionen Euro zwei neue Forschungsprojekte des Deutschen Forschungszentrums für Künstliche Intelligenz (DFKI) in Kaiserslautern: „Mainline-6G Middleware für Agentisch Integrierte Netzwerkdienste in einem Latenzarmen und Intelligenten Nativen Ecosystem für 6G“ sowie das Projekt „BIOMAX: Erklärbare KI für die Entdeckung von Biomarkern in der…

„Wer Teilzeit als ‚Wellness‘ oder ‚Lifestyle‘ abtut, zeigt, wie weit er auch von der Realität in unseren Kliniken und Praxen entfernt ist. Pflegekräfte und Ärztinnen und Ärzte arbeiten täglich am Limit – körperlich wie psychisch. Teilzeit ist für viele kein Lifestyle, sondern eine Notwendigkeit, um bei den täglichen Belastungen auch noch Beruf und Familie vereinbaren zu können. Gerade im Gesundheitswesen sichern flexible Arbeitsmodelle…

Die Landesregierung hat bei der Beurlaubung beamteter Staatssekretäre in Rheinland-Pfalz rechtmäßig gehandelt. Die bestehende Verwaltungspraxis steht in verfassungsrechtlichem Einklang mit den Grundsätzen des Berufsbeamtentums und ist ausdrücklich zulässig. Zu diesem Ergebnis kommt ein Gutachten des Staatsrechtlers und Richters des Bundesverfassungsgerichts a. D. Prof. Dr. Dr. Udo Di Fabio. Das Gutachten stellt klar, dass die…